Liberal in Telgte
Stand:
So., 10.04.2011
Herzlich willkommen bei der FDP-Telgte!
Stellungnahme des Ortsvorsitzenden der FDP-Telgte zum Haushalt 2011
Betr: „Telgte vor Haushaltssicherungskonzept – Abschied vom Gestalten“, WN vom 8. April 2011
Der Kommentar von Roland Greife kann nicht unwidersprochen bleiben. Er schreibt, CDU, SPD und FDP hätten den Bürgermeister „auflaufen lassen“ und er mahnt deren Vertreter, angesichts eines von ihm als solchen bezeichneten „Pyrrhussieges“ über den Bürgermeister keine "Triumpfgefühle“ zu empfinden. Triumpfgefühle? Ja glaubt denn allen Ernstes irgendjemand, wir wählen aus politischem Kalkül heraus den Weg in die Haushaltssicherung? Das ist doch absurd! Ich darf daran erinnern, dass wir Wolfgang Pieper im Wahlkampf unterstützt haben. Auch wir möchten die Haushaltssicherung nicht. Aber wenn wir es aus eigener Kraft nicht schaffen, unser Haushaltsdefizit nachhaltig zu reduzieren, um auf absehbare Zeit zumindest wieder in die Nähe eines ausgeglichenen Haushalts zu kommen, dann ist meine Fraktion bereit aber auch fest entschlossen, diesen Weg zu gehen. Die Situation, in der wir uns befinden, ist nicht vom Himmel gefallen. Sicher: Auch die geänderte Gemeindefinanzierung spielt hier hinein. Aber wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse. Man braucht sich doch nur die Entwicklung der allgemeinen Rücklage anzusehen, um dies zu erkennen. Und die Tatsache, dass nach aktuellen Berechnungen der Architekten die Kosten für die neue Feuerwache die bislang im Haushalt veranschlagten Kosten um viele Hundertausend Euro übersteigen, ist dabei noch gar nicht berücksichtigt. Aus Verantwortung gegenüber unserer Stadt kann es ein weiter so nicht geben. Wer jetzt noch von Kaputtsparen spricht, hat es nicht verstanden. Wir haben dem Bürgermeister gegenüber auch jetzt nochmal unsere Gesprächsbereitschaft signalisiert. Denn er ist es, der den Haushalt aufzustellen und in den Rat einzubringen hat. So sieht es die Gemeindeordnung vor. Die Erwartungen der Parteien kennt er.
Wenn ausreichende Sparbemühungen unternommen werden, kann mit uns auch über eine angemessene Steuererhöhung gesprochen werden. Es liegt an ihm.
Schwierig gestaltet sich der Haushalt der Stadt Telgte 2011, die FDP lehnt den vorgelegten Haushalt ab, da kein tragfähiges Konzept für die Zukunft vorliegt. Nur durch die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer lässt sich die Haushaltssicherung nicht vermeiden, sondern nur verzögern. Bedauerlich ist, dass der erste Haushalt unseres Bürgermeisters gleich die Schwächen der Vergangenheit aufzeigt. Als Telgter Liberale haben wir in den vergangenen Jahren einen konsequenten Sparkurs eingefordert, ohne hierfür aber eine Mehrheit im Rat finden zu können. Neben einer viel zu teueren Mensa (über eine Million Euro!! - mit positiven Votum der Grünen) wird jetzt auch die Feuerwehrwache, deren Größe sich an der Hauptwache in Münster orientiert, wieder zu einem Prestigeobjekt.
In Zeiten knapper Kassen ist maßvolles Haushalten das oberste Gebot - dazu gehört selbstverständlich auch das Krippenmuseum. Auch hier ist Augenmaß gefordert.
Eine Erhöhung der Gewerbesteuer in dem im Haushaltsentwurf vorgesehenen Umfang ist kein probates Mittel, um dauerhaft die Finanzen der Stadt zu stabilisieren. Im Gegenteil: das Ziele sollte sein den örtlichen Unternehmen die Chance für eine planbare und attraktive wirtschaftliche Zukunft zu geben und so Gewerbesteueraufkommen und Arbeitsplätze zu sichern. Als Spitzenreiter im Gewerbesteuersatz des Kreises Warendorf würde sich Telgte einen Bärendienst erweisen.
Freiwillige Leistungen der Stadt müssen auf den Prüfstand - aber: Einsparungen bei Erhaltungsaufwendungen für städt. Vermögen bedeutet regelmäßig eine Kapitalvernichtung.
Zur Stärkung der freiwilligen Leistungen wurde der Verein Bürgerstiftung gegründet. Dieser Verein soll als Vorstufe einer Bürgerstiftung dienen und über Parteigrenzen hinweg langfristig bürgerschaftliches Engagement fördern, dazu gehört auch die Übernahme freiwilliger städtischer Leistungen.
Stellungnahme des Ortsvorsitzenden der FDP-Telgte zum Haushalt 2011
- Dr. Oliver Niedostadek -
Betr: „Telgte vor Haushaltssicherungskonzept – Abschied vom Gestalten“, WN vom 8. April 2011
Der Kommentar von Roland Greife kann nicht unwidersprochen bleiben. Er schreibt, CDU, SPD und FDP hätten den Bürgermeister „auflaufen lassen“ und er mahnt deren Vertreter, angesichts eines von ihm als solchen bezeichneten „Pyrrhussieges“ über den Bürgermeister keine "Triumpfgefühle“ zu empfinden. Triumpfgefühle? Ja glaubt denn allen Ernstes irgendjemand, wir wählen aus politischem Kalkül heraus den Weg in die Haushaltssicherung? Das ist doch absurd! Ich darf daran erinnern, dass wir Wolfgang Pieper im Wahlkampf unterstützt haben. Auch wir möchten die Haushaltssicherung nicht. Aber wenn wir es aus eigener Kraft nicht schaffen, unser Haushaltsdefizit nachhaltig zu reduzieren, um auf absehbare Zeit zumindest wieder in die Nähe eines ausgeglichenen Haushalts zu kommen, dann ist meine Fraktion bereit aber auch fest entschlossen, diesen Weg zu gehen. Die Situation, in der wir uns befinden, ist nicht vom Himmel gefallen. Sicher: Auch die geänderte Gemeindefinanzierung spielt hier hinein. Aber wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse. Man braucht sich doch nur die Entwicklung der allgemeinen Rücklage anzusehen, um dies zu erkennen. Und die Tatsache, dass nach aktuellen Berechnungen der Architekten die Kosten für die neue Feuerwache die bislang im Haushalt veranschlagten Kosten um viele Hundertausend Euro übersteigen, ist dabei noch gar nicht berücksichtigt. Aus Verantwortung gegenüber unserer Stadt kann es ein weiter so nicht geben. Wer jetzt noch von Kaputtsparen spricht, hat es nicht verstanden. Wir haben dem Bürgermeister gegenüber auch jetzt nochmal unsere Gesprächsbereitschaft signalisiert. Denn er ist es, der den Haushalt aufzustellen und in den Rat einzubringen hat. So sieht es die Gemeindeordnung vor. Die Erwartungen der Parteien kennt er.
Wenn ausreichende Sparbemühungen unternommen werden, kann mit uns auch über eine angemessene Steuererhöhung gesprochen werden. Es liegt an ihm.
FDP: Haushalt 2011 - Fehler der Vergangenheit.
Schwierig gestaltet sich der Haushalt der Stadt Telgte 2011, die FDP lehnt den vorgelegten Haushalt ab, da kein tragfähiges Konzept für die Zukunft vorliegt. Nur durch die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer lässt sich die Haushaltssicherung nicht vermeiden, sondern nur verzögern. Bedauerlich ist, dass der erste Haushalt unseres Bürgermeisters gleich die Schwächen der Vergangenheit aufzeigt. Als Telgter Liberale haben wir in den vergangenen Jahren einen konsequenten Sparkurs eingefordert, ohne hierfür aber eine Mehrheit im Rat finden zu können. Neben einer viel zu teueren Mensa (über eine Million Euro!! - mit positiven Votum der Grünen) wird jetzt auch die Feuerwehrwache, deren Größe sich an der Hauptwache in Münster orientiert, wieder zu einem Prestigeobjekt.
In Zeiten knapper Kassen ist maßvolles Haushalten das oberste Gebot - dazu gehört selbstverständlich auch das Krippenmuseum. Auch hier ist Augenmaß gefordert.
Eine Erhöhung der Gewerbesteuer in dem im Haushaltsentwurf vorgesehenen Umfang ist kein probates Mittel, um dauerhaft die Finanzen der Stadt zu stabilisieren. Im Gegenteil: das Ziele sollte sein den örtlichen Unternehmen die Chance für eine planbare und attraktive wirtschaftliche Zukunft zu geben und so Gewerbesteueraufkommen und Arbeitsplätze zu sichern. Als Spitzenreiter im Gewerbesteuersatz des Kreises Warendorf würde sich Telgte einen Bärendienst erweisen.
Freiwillige Leistungen der Stadt müssen auf den Prüfstand - aber: Einsparungen bei Erhaltungsaufwendungen für städt. Vermögen bedeutet regelmäßig eine Kapitalvernichtung.
Zur Stärkung der freiwilligen Leistungen wurde der Verein Bürgerstiftung gegründet. Dieser Verein soll als Vorstufe einer Bürgerstiftung dienen und über Parteigrenzen hinweg langfristig bürgerschaftliches Engagement fördern, dazu gehört auch die Übernahme freiwilliger städtischer Leistungen.
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Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Telgte
Dr. Oliver Niedostadek
Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen unter der E-mail Anschrift: info@fdp-telgte.de gerne zur Verfügung.
Für Mitglieder halten wir weitere Informationen im Mitgliederbereich bereit. Zugangsdaten dazu erhalten Sie über den Ortsvorstand und der o.g. E-mail Anschrift.
Herzlichst
Ihr
Oliver Niedostadek
Wahlergebnisse der FDP in Telgte:
Wir danken allen Wählern in Telgte für das gute Ergebnis der FDP von 13,3% zur Kommunalwahl.
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Kommunalwahl - Reloaded
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