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Stand: Do., 22.04.2010

CDU unterstützt SPD-Bürgermeisterkandidaten

 
Nachdem es zwischen CDU und FDP nicht zur Einigung auf einen CDU-Kandidaten kam, unterstützt die CDU nun einen SPD-Kandidaten.
Die CDU verzichtete damit auf das ihr wichtige Erstvorschlagsrecht als stärkste Fraktion. Die FDP bedauert, dass die CDU nicht bereit war den FDP-Kandidaten Dr. Oliver Niedostadek zu stützen. Damit wird es in Telgte keinen Bürgermeister aus dem sogenannten "bürgerlichen Lager" geben.
 
 

Dr. Oliver Niedostadek zieht seine Bereitschaft zur Bürgermeisterkandidatur zurück

 
FDP und CDU haben sich in den vergangenen Wochen rege über die Präsentation eines Bürgermeisterkandidaten ausgetauscht. Bereits kurz nach der Wahl im Dezember 2009 hatte die FDP in ihren eigenen Reihen einen geeigneten Kandidaten ausgemacht, der alle Kriterien eines gemeinsam mit der CDU entwickelten Kriterienkataloges erfüllte. Dr. Oliver Niedostadek wurde von der FDP als möglicher Nachfolger von Dr. Meendermann vorgeschlagen.
 
Die Findungskommission der CDU führte mit unserem Kandidaten ausführliche Gespräche und kam zu dem Ergebnis, dass Dr. Oliver Niedostadek ein geeigneter Kandidat für dieses Amt sei. Leider konnte sich die CDU nicht dazu durchringen einen geeigneten FDP-Kandidaten zu stützen, da Dr. Niedostadek nicht Mitglied der CDU sei. Das Vorschlagsrecht läge bei der CDU.
 
Die FDP war auf ihrer Seite jedoch bereit auch einen CDU-Kandidaten zu stützen. Ein zu Dr. Niedostadek vergleichbarer Kandidat wurde der FDP jedoch nicht vorgestellt.
 
Dr. Oliver Niedostadek erklärte am 05. Februar 2010:
„Ich für meine Person hatte eine Kandidatur davon abhängig gemacht, dass mit Blick auf den zu führenden Wahlkampf CDU und FDP ihren gemeinsamen Kandidaten spätestens heute präsentieren. Ich stelle jedoch fest, dass die zwischen den Parteien geführten Gespräche bislang zu keinem abschließenden Ergebnis geführt haben. Hieraus habe ich nun die Konsequenzen gezogen und den Beteiligten mitgeteilt, dass ich für eine Kandidatur nicht mehr zur Verfügung stehe.“
 
 
 

Stellungnahme zur Presseerklärung der CDU vom 5.2.2010

 
Ein möglicher gemeinsamer FDP-Kandidat (Dr. Oliver Niedostadek) stand seit Anfang Januar zur Disposition. Die CDU hat jedoch fünf Wochen lang keine klare Position zur Herrn Niedostadek bezogen, da sie immer noch nach einen geeigneten Kandidaten in ihren Reihen suchte. Dabei spielte das ausbedungene Vorschlagsrecht der CDU die entscheidene Rolle. Als stärkste Fraktion beanspruchte Sie das Recht einen gemeinsamen Kandidaten zu präsentieren.
Die FDP ihrerseits möchte nur einen Kandidaten unterstützen, der den gemeinsamen Anforderungskriterien genügt, da aber die CDU den fähigsten Kandidaten nicht stützen wollte, war der Rückzug von Dr. Oliver Niedostadek nur konsequent. Die CDU hat in den Gesprächen mehrfach betont, dass Sie Herrn Niedostadek nur deswegen nicht stützen könne, da er nicht CDU-Mitglied sei.
 
Ein Rückzug in einen Leerraum ist nicht zu erkennen, da nur die Stützung eines Kandidaten aus den Reihen der CDU und FDP Sinn gemacht hätte. Die FDP hätte gerne zusammen mit der CDU den fähigsten Kandidaten präsentiert, dieses scheiterte jedoch am beanspruchten Vorschlagsrecht der CDU für das eigene Parteibuch. Wir waren an einer qualitativ hochwertigen Entscheidung interessiert, politisches Kalkül spielte dabei keine Rolle, da der potenzielle CDU-Kandidat bei uns eine absolut faire Chance hatte. Das in angenehmer Atmosphäre verlaufende Gespräch beurteilte der Kandidat nach unserer Absage und der Mitteilung unserer Gründe deutlich anders als es tatsächlich war.

Spendenübergabe an den SV Ems Westbevern (6.12.2009)

Liberale  Bescherung  für den SV Ems   Bei der  Eröffnung des Vadruper Weihnachtsmarktes gab es auch noch eine „Schöne Bescherung“ für den SV Ems. Die Telgter FDP löste ihre  Zusage ein, auch den SV Ems als mitgliederstärksten Verein Westbeverns  mit einer Spende zu versehen. So überreichten die Westbeverner Vertreter der Liberalen, Ortsvorsitzender Alexander Prinz, Stellvertreter Alfred Edelhoff und Markus Tertilte als weiteres Vorstandsmitglied ein Schreiben mit der Überweisungszusage in Höhe von 1000,- € an den Sportvereinsvorsitzenden Manfred Mönnig.   Wie berichtet, hatte sich  die FDP  per Vorstandsbeschluss dafür entschieden, anstelle einer „Plakatierungsorgie“ für den Wahlkampf die dafür vorgesehenen Parteigelder für gemeinnützige Zwecke in Telgte auszugeben. Andere Empfänger waren bereits der TV Friesen, die SG Telgte und der Kulturfreundeskreis der Stadt Telgte. In ihrem Anschreiben an die SV-Ems-Sportler bedankt sich die FDP  insbesondere für das bürgerschaftliche Engagement der ehrenamtlich tätigen Betreuer und Trainer und wünscht ein erfolgreiches  Sportjahr 2010.

Spenden statt Plakate (27.11.2009)

Presseerklärung der FDP vom 27.11.2009	Quelle: Westfälische Nachrichten vom 27.11.2009

FDP verzichtet auf eine ausufernde Plakatierung!

Der Vorstand der FDP Telgte hat im Vorfeld der Wiederholungswahl am 13. Dezember die Entscheidung getroffen, auf eine umfangreiche Plakatierung im Telgter Stadtgebiet zu verzichten. Nach Aussage der Fraktionsvorsitzenden Karin Horstmann mache es keinen Sinn, in Zeiten knapper Kassen und allgemeinem Sparzwang unnötige Gelder für aufwendige Plakate auszugeben. Außerdem passe die überbordende Plakatierung nicht in das vorweihnachtlich geschmückte Telgter Stadtbild. Deshalb wird die FDP nur mit wenigen Plakaten an wenigen Punkten präsent sein. Des Weiteren verzichtet sie weitgehend auf die kostenintensive Gestaltung und Herstellung neuer Werbeträger und begnügt sich mit den Mitteln der Wahl vom August dieses Jahres.
Von den eingesparten Kosten spendet die FDP jeweils € 1000,- an den TV Friesen, die SG Telgte und für die Kulturarbeit der Stadt. Die FDP-Verantwortlichen sind davon überzeugt, dass diese Maßnahmen bei allen FDP-Wählern und Unterstützern, aber auch in der breiten Bevölkerung, auf Verständnis stößt. Nach Aussage des stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Hartmut Pfeiffer überzeuge die FDP Telgte mit besonnenem personellen Sachverstand und nicht mit vorschnellen Anträgen und Aktionen, die dem Wahlkampf geschuldet seien.
Für Informationen über die Ziele und das Wahlprogramm der Telgter FDP stehe die Hompage unter: www.fdp-telgte.de bzw. an den Samstagen und auf den Wochenmärkten das Team der FDP zur Verfügung.
 
Karin Horstmann                     Hartmut Pfeiffer
Fraktionsvorsitzende              Stellv. Vorsitzender
 
 
In den nächsten Tagen wird ebenfalls die Spende an den SV Ems (Westbevern/Vadrup) übergeben. Der Ortsvorsitzende Alexander Prinz wird die Spende, nach Rückkehr aus seinem Urlaub, persönlich übergeben.

 

Fünf Fragen an unsere Spitzenkandidatin für den Stadtrat (WN vom 28.11.09)

Warum schneidet Ihre Partei dieses Mal besser ab als am 30. August? Zunächst einmal ist festzustellen, dass die FDP mit fünf Ratsmandaten ihr bestes Ergebnis auf kommunaler Ebene seit Langem erreicht hat. Wir führen dies auch darauf zurück, dass wir in allen Wahlbezirken Personen aufgestellt haben, die sich nicht nur durch politische Mitarbeit, sondern auch durch ihre Berufe qualifiziert haben. Wir sind zuversichtlich, dass die Wählerinnen und Wähler auch bei der Wiederholungswahl diese Kompetenz zu schätzen wissen.   Wie wollen Sie die Bürgerinnen und Bürger motivieren, erneut zur Wahl zu gehen? Die Bedeutung dieser Wahl für die Zukunft der Stadt Telgte kann nicht deutlich genug herausgestellt werden. Die FDP wird ihren Teil dazu beitragen, indem sie an Wahlständen, im Internet und auch direkt durch ihre Wahlkreiskandidaten den Wählern die Möglichkeit bietet, sich über die wichtigsten politischen Themen zu informieren und auszutauschen. Wir setzen auf eine inhaltliche Diskussion und nicht auf neue bunte Plakate.   Wie schwer fiel es, die Mitglieder Ihrer Partei für einen „Wahlkampf reloaded“ zu mobilisieren? Keiner kann über die Anordnung der Wiederholungswahl erfreut gewesen sein. Für alle Parteien ist dies der vierte Wahlkampf in diesem Jahr, noch dazu in der Weihnachtszeit, die eigentlich durch Besinnlichkeit geprägt sein sollte. Aber gestärkt durch das gute Ergebnis der Erstwahl war es nicht schwer, unsere Mitglieder zu motivieren, sich erneut an einem engagierten Wahlkampf zu beteiligen und das Ergebnis vielleicht noch zu verbessern.

Welchen Fehler aus dem Wahlkampf im Sommer werden Sie nicht wiederholen? Bei diesem Wahlergebnis können wir eigentlich nicht viele Fehler gemacht haben. Wir haben geworben mit unseren kompetenten Kandidaten, uns aber auch inhaltlich klar gegen eine Erweiterung von Einzelhandelsflächen im Orkotten und gegen das neue Baugebiet in den Klatenbergen positioniert. Der Wähler hat es honoriert.   Worauf legt Ihre Partei bei der Weiterentwicklung der Altstadt besonderen Wert? Eine aus anderen Kommunen „abgekupferte“ Leitbilddiskussion (CDU) und schon wieder ein Gutachten eines auswärtigen Beraterbüros (Grüne) helfen hier nicht weiter. Die Altstadt ist kein Patient auf der Intensivstation und hat in den letzten Jahren auch durch Kreativität und Einsatzbereitschaft der Kaufleute eine positive Entwicklung genommen, nicht zu vergessen die gute Arbeit des städtischen Wirtschaftsförderers. Neue Maßnahmen müssen behutsam abgewogen, mit allen relevanten Gruppen diskutiert und die möglichen Folgewirkungen genau bedacht werden.

Mit Ideenlosigkeit und Aktionismus startet die CDU in die zweite Kommunalwahl des Jahres

Antrag zum Thema Stadtentwicklung abgekupfert Während man vor der 1. Wahl schon nicht wusste, wofür die CDU in zentralen Fragen eigentlich steht – die Führungspersonen vertraten bekanntlich unterschiedliche Positionen -, läuft sie nach ihrem katastrophalen Wahlergebnis panisch und in blinden Aktionismus verfallen umher auf der Suche nach dem einen Wahlkampfthema, das aus dem Stimmentief herausführen möge. Jetzt werden schon Anträge des SPD (!) - Ortsverbandes Kranenburg aus dem Jahre 2001 abgeschrieben und als vermeintlich eigener Antrag in den Rat eingebracht. Langsam wird es peinlich. Wir tun gut daran, die zentralen Fragen unserer Stadt besonnen anzugehen. Hierfür steht die FDP.

Presseerklärung der FDP vom 13.11.2009 Quelle: Westfälische Nachrichten vom 14.11.2009

Der Antrag zum Thema Stadtentwicklung der CDU-Telgte In dieser Form wurde der Antrag der CDU gestellt. Wir haben nicht wirklich verstanden was die CDU mit diesen Worten bezwecken will.	Antrag der CDU vom 30.10.2009

Das Original der SPD Kranenburg (Kleve) vom 5.4.2001 Nicht eigene Kreativität war gefragt, man bediente sich eines Antrages der SPD Kranenburg, der im Internet frei verfügbar ist. Vergleichen Sie!	Antrag der SPD Kranenburg vom 5.4.2001

Neun gegen Elf

Mit großem Aufgebot (9 Wahlkandidaten) trat die CDU elf Jungfeuerwehrleuten (von 30) gegenüber. Die Quote der Teilnehmer entspricht ungefähr dem Wahlergebnis der CDU.	Quelle: Westfälische Nachrichten vom 27.11.2009

Erstes Wochenende der Wahlstände in Telgte (28.11.2009)

Offizielle Vereinbarungen zum Wahlkampf zwischen den Parteien sind das Papier nicht Wert auf dem Sie stehen, die CDU hält sich - wie gewohnt - nicht an getroffene Vereinbarung (die WN berichtete über den festgelegten Beginn des Straßenwahlkampfes -Plakatierung / Wahlstände). Wir sehen das als ein Zeichen von Panik und geringer Verlässlichkeit. Schon am vergangenen Samstag präsentierte sich die CDU auf dem Marktplatz, am Donnerstag auf dem Wochenmarkt folgten DIE GRÜNEN. Wir halten uns an Absprachen und haben heute mit den Wahlständen am Marktplatz und im Orkotten begonnen. Trotz des Regens konnten interessante Gespräche geführt werden und wir erfuhren hohe Zustimmung für die geringe Plakatierung und die Spenden an Telgter Vereine.

Nur FDP und SPD halten sich an getroffene Vereinbarungen

Die CDU kann Ampeln versetzen

Vor anderthalb Jahren haben die Anwohner der Alverskirchener Straße einen Antrag zum Thema "Verkehrslärm und Schulwegsicherheit" gestellt. Die Ampel dort sollte verlegt werden. Einschlägig wurden den Anwohnern beschieden, dass all das nicht möglich ist. Ortstermine fanden nicht statt.   Der Bürgermeister nahm sich der Sache nur sehr zögerlich an. Jetzt kommt der zweite Kommunalwahlkampf des Jahres und die CDU findet, dass eine zweite Ampel notwendig ist. Ein Ortstermin wird anberaumt und alles für sehr wichtig und längst überfällig befunden. Wie stand die CDU vor anderthalb Jahren noch zu diesem Antrag?

 

Antrag der GRÜNEN zum "Zukunftsplan Telgte 2022" - ganz schnell -

Wenn es ums Geld geht werden die GRÜNEN fix, bislang standen immer Ausgaben bei den GRÜNEN im Vordergrund - die Mittelherkunft (auch in Zeiten knapper Kassen) war egal, die Finanzierung von Projekten ehr nebensächlich. Jetzt können Landesmittel ergattert werden, um ein Konzept zu erstellen. In sechs Monaten muss alles fertig sein.   Ein Projekt, dass die Stadt Telgte für die nächsten Jahrzehnte prägen wird, sollte mit mehr Besonnenheit, Zeit und Diskussion geführt werden und nicht weil am 13. Dezember Kommunalwahlen sind und deswegen jetzt durchgeboxt werden muss.

Quelle: Westfälische Nachrichten

Antrag der CDU "Parkplätze am Bahnhof Vadrup" - Kostet nichts - bringt aber auch nichts, außer ein Lächeln in der Presse

Es wird Weihnachten und Geschenke werden gemacht - besonders wertvoll wenn sie nichts kosten, aber umso sinnloser wenn Sie nichts bringen. Die CDU will neue Parkräume am Vadruper Bahnhof schaffen – mit mehr Autos zur und auf die Schiene. Allerdings schafft sie nur fünf neue Parkplätze (netto) nicht wie gemeldet 13, denn der Raum vor dem ehemaligen Bahnübergang und vor dem Reiterhof Schulze-Hobbeling wird bereits seit Schließung des Bahnüberganges als Parkraum genutzt, das Ziehen weißer Striche legalisiert das Parken nur, bringt aber keinen zusätzlichen Nutzen. Das weiß jeder, der regelmäßig mit der Bahn fährt.   Es ist nur verwunderlich, dass die Stadt Telgte fast ein halbes Jahr benötigt, um diese einfache Lösung jetzt mit der CDU zu präsentieren.   Die Frage, ob der Schulbus den Wendehammer noch uneingeschränkt nutzen kann erklärt die CDU nicht. Ein Mehrwert entstünde nur dann, wenn die überbreite Grevener Str. auf den letzten 100 Meter mit einem ausgewiesenen Parkstreifen genutzt würde. Eine Ausweisung dieser Flächen im Zuge eines längst überfälligen Rückbaus der Straße schüfe mindestens 10 – 15 echte zusätzliche Plätze. Mit einem Topf Farbe wurde hier eine Schlagzeile produziert.   Viel intelligenter und notwendiger ist der Antrag der SPD die Zuwegung zum Gleis 2 behindertengerecht auszubauen. Diese Maßnahme ist sinnvoll und seit Jahren überfällig. Übrigens hätten die lokalen SPD Vertreter sich die Westseite des Bahnhofes etwas genauer anschauen sollen, dort gibt es 23 Parkboxen, die jedoch mangels Nutzung verwahrlost aussehen (hier stehen selten mehr als eine handvoll Autos). Ein neuer Fahrradständer auf der Westseite, der vielleicht auch noch überdacht ist, wäre wünschenswert. Ein weiterer Fahrradständer auf der Ostseite würde nur zur weiteren Flächenversiegelung führen. Stattdessen könnte das Einstellsystem in den bestehenden Fahrradständern optimiert werden, damit dort mehr Fahrräder als bisher untergebracht werden könnten. Zum Vergleich, die Betonquader mit ihrem Schlitzsystem nehmen 6 Fahrräder pro laufenden Meter auf, das überdachte System mit den Anlehnbögen lediglich 3 Fahrräder. Zurzeit passen ca. 100 Fahrräder in die überdachten Fahrradständer, bei einem Schlitzsystem wären es ca. 250 Fahrräder, die überdacht ihren Platz hätten – warum nicht Geld sparen in einer angespannten Haushaltssituation. Das ist den Verantwortlichen der CDU im Wahlkampf egal.

Parkpätze Bahnhof Vadrup Quelle: Westfälischen Nachrichten vom 19.9.2009 Behindertengerechter Zugang zu Gleis 2 Quelle: Westfälischen Nachrichten vom 19.9.2009