Aktuelles aus der Telgter Politik
Unser Protokoll der Ratssitzung vom 1.7.2021
TOP 1: Verabschiedung von Karl-Heinz Greiwe
Unser bisheriger erster stellvertretender Bürgermeister, Karl-Heinz Greiwe, ist in der Ratssitzung verabschiedet worden. Er hat im September letzten Jahres nicht mehr für den Rat kandidiert. Der Bürgermeister hat Karl-Heinz Greiwe sehr würdig und mit starken Worten verabschiedet; ihm ist in dieser Sitzung auch die Stadtplakette verliehen worden. Karl-Heinz Greiwe ist ein würdiger Träger der Stadtplakette; die FDP hat in all den Jahren seiner Tätigkeit als stellv. Bürgermeister sehr gern mit ihm zusammengearbeitet. Wir haben ihn nur ungern gehen lassen. Das haben wir mit einem kleinen Geschenk auch zum Ausdruck gebracht. Wir wünschen Karl-Heinz für die Zukunft nur das Allerbeste.
TOP 2: Bericht der Verwaltung
- Der Bürgermeister berichtete zur Corona-Situation. Die Lage ist entspannt; es gilt aber, Obacht walten zu lassen.
- Der Bürgermeister äußerte sich zum Programm „Extra-Zeit Lernen“. Partner der Stadt zur Umsetzung des Programmes ist die VHS Warendorf. Das Programm läuft bis August 2022. Das Elterninteresse ist sehr unterschiedlich; hier ist das Engagement der Schulen besonders gefragt.
- Herr Herzig wies auf überplanmäßige Ausgaben bei der vorübergehenden Aufstellung von Raumcontainern am Gymnasium hin. Die Container decken vorübergehend einen Mehrbedarf an Klassenräumen ab. Geplant waren für die Container Kosten von 190.000 €; die Mehrkosten liegen bei 210.000 €, insges. also bei Kosten von 400.000 €. Die Mietdauer ist verlängert bis 2025.
Unser Protokoll des Schul- und Kulturausschusses vom 17.06.2021
TOPs 1+2
Aufgrund der Neubesetzung und Umbenennung der Ausschüsse wurden die beratenden und sachkundigen Bürger erneut für die Mitarbeit im Schul- und Kulturausschuss verpflichtet und Frau Bendfeld wurde als Schriftführerin und Frau Thieringer als deren Stellvertreterin gewählt.
TOP 3
Mündlcher Bericht der Volkshochschule Warendorf
Herr Rolf Zurbrüggen, Leiter der VHS Warendorf stellt in einem ausführlichen Bericht die Arbeit der VHS vor. Insbesondere der Blick auf das vergangene Jahr stand mit seinen eingeschränkten Angeboten, aufgrund der Pandemie im Fokus. Herr Zurbrüggen stellte die Finanzierung der VHS vor und beleuchtete die Themenfelder, die in der VHS unterrichtet werden. Die Ausschussmitglieder bedankten sich für den umfangreichen Bericht.
Unser Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 15.06.2021
TOP 1: Bericht der Verwaltung
- Frau Schnur teilte mit, dass sie zur Ratssitzung am 01.07.2021 eine Sitzungsvorlage zur baulichen Situation am Schulzentrum vorlegen werde.
- Sie wies zugleich darauf hin, dass das Thema „ärztliche Versorgung in Telgte“ jetzt zügig von ihr bearbeitet werde.
- Ab dem 18.06.2021 nehmen die Nachtbusse ihre Fahrten wieder auf. Die Corona-Situation ist so, dass die Busse wieder eingesetzt werden können. Eine gute Nachricht.
- Der „Eilantrag“ der CDU zum Thema Öffnung der Außengastronomie wurde nicht weiter behandelt. Ich habe –wie der Bürgermeister- darauf hingewiesen, dass der Antrag etwas regeln soll, was längst geregelt ist; schlicht gesagt ist der Antrag überflüssig. So etwas muss nicht sein.
- Der Bürgermeister informierte zur Siedlungsentwicklung „Heitkamp“ in Westbevern Vadrup. Hier sollen 55 Bauplätze entstehen. Alle Beteiligten sind unglücklich, dass die Maßnahme nur so schleppend voran geht. Es gibt „faktische Schwierigkeiten“, so der Bürgermeister, insbes. gibt es Probleme bei der Ableitung des Oberflächenwassers.
Unser Protokoll der Ratssitzung vom 01.06.2021
TOPe 1 und 2: Änderungen in der Ratsbesetzung
Herr Michael Gerbert von der CDU scheidet aus dem Rat aus; sein Nachfolger im Rat, Herr Wilhelm Westbrink, wurde als neues Ratsmitglied verpflichtet.
TOP 3: Bericht der Verwaltung
- Der Bürgermeister berichtete darüber, dass er ein Petitionsschreiben von „PRO ASYL“, das eine verbesserte Familienzusammenführung von Familien auf der Flucht einfordert, mitunterzeichnen wird. Dafür benötigt er nicht die Zustimmung des Rates. Die Petition wird von sehr vielen politischen, kirchlichen, gemeinnützigen und carikativen Einrichtungen unterstützt.
Die CDU äußerte eine eher kritische Haltung zu dem Thema.
- Der Bürgermeister gab noch eine kurze Einschätzung der Corona-Situation in Telgte ab. Es gibt weitere Erleichterungen; es gilt aber weiter, Vorsicht walten zu lassen.
TOP 4: Umbesetzung von Ausschüssen
Durch Personenwechsel bei der CDU und der SPD sind Ausschüsse umzubesetzen.
Unser Protokoll des Ausschusses für Generationen und Soziales vom 11.05.2021
TOPS 1 +2 Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger + Bestellung der Schriftführerin und der Stellvertreter* innen für die gesamte Wahlperiode des Rates der Stadt Telgte
Zunächst wurden die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger verpflichtet und im TOP 2 die Schriftführerin und deren Vertretung bestellt. Tobias Kipp ist unser neuer Vertreter im Ausschuss.
TOP 3 Bericht der Verwaltung
TOP 4 Vorstellung der Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022 für die Stadt Telgte
- Die Vorstellung der Kindergartenbedarfsplanung übernahm Frau Darpe vom Amt für Kinder, Jugendliche und Familien des Kreises Warendorf, stellvertretend für Herrn Peters.
- Die Nachfrage nach Kindergartenplätzen ist in Telgte höher als im Kreis Warendorf. Mit 99,71% sind beinahe alle Ü3 Jährigen im Kindergarten und mit 49,06% nutzen beinahe die Hälfte der U3 jährigen ein Kindergartenangebot.
- Im Geschäftsfeld 2, in das die U3 jährigen eingeteilt werden, findet derzeitig eine starke Überbelegung statt.
- Frau Darpe nennt die Anzahl von 400 Kita Plätzen die seit 2010 ausgebaut wurden und dankt St. Johannes für die Bereitstellung der Übergangslösung, die zum 01.08.2021 auslaufen wird.
- Insgesamt haben alle Kinder ein Angebot erhalten, wobei unterjährige Lösungen individuell geprüft werden müssen. In 9 Fällen müsste ein Kita Platz freigehalten werden, damit eine Belegung im Laufe des Jahres erfolgen kann.
- Im betrachteten Zeitraum seit 2010 konnte eine stark steigende Entwicklung der U3 Kita- Plätze beobachtet werden. Jedoch auch eine stark steigende Versorgungsquote (Anzahl Plätze/ Anzahl Kinder). Perspektivisch wird eine Versorgungsquote von nahezu 100% erwartet. Die Verwaltung wirbt auf Nachfrage für eine behutsame und kontrollierte Entwicklung der Kita-Plätze, die in enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Kinder, Jugendliche und Familien stattfinden soll.
Unser Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 04.05.2021
TOP 1: Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
Sabine Grohnert von der Grünen Fraktion und Herr Gerrit Domenghino von der CDU wurden als erste und zweiter Vorsitzende/r einstimmig gewählt.
TOP 2: Bericht der Verwaltung
- Thema waren die hohen Corona-Zahlen in Telgte. Die Verwaltung erklärte, dass es keine eindeutigen Quellen für das Infektionsgeschehen gäbe; die Infektionen gehen durch alle Altersklassen, tauchen in verschiedenen regionalen Bereichen der Stadt auf.
- Montag starten an allen Grundschulen die PCR-Tests.
- Die Straße am Münstertor zwischen der Abfahrt Orkotten bis zur Kreuzung B 51 wird in den sechs Wochen Sommerferien komplett erneuert. Die Zuständigkeit für diese dringende Maßnahme liegt beim Kreis Warendorf. Es kommt zu einer Vollsperrung dieses Bereiches. Damit die kurze Bauzeit von sechs Wochen eingehalten werden kann, wird an sechs Tagen die Woche gearbeitet. Vorher wird der Abwasserbetrieb TEO noch Arbeiten verrichten, die aber keine Sperrungen verursachen.
- Erneuert wird auch der Geh- und Radweg am Münstertor von der Linde bis zur Orkottenabfahrt. Das ist eine kommunale Baumaßnahme; es wird eine Wanderbaustelle werden und die Maßnahmen werden sich bis ins nächste Jahr ziehen.
- Der Rechnungsprüfungsausschuss tagt außerordentlich am 25.05.2021.
Markus Tertilte
Vorsitzender
Karin Horstmann
Fraktionsvorsitzende
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