Herr Bürgermeister, liebe Ratsmitglieder, wir verabschieden heute einen Haushalt der Superlativen, und das in vielerlei Hinsicht. Wir stellen im HH 2023 und in den Folgejahren Mittel für Baumaßnahmen bereit, die knapp 40 Mio Euro betragen; so viele wie noch nie. Die Mittel fließen in die Sanierung und den Neubau von Schulen, in den Bau der … Weiterlesen …
TOP 1: Bericht der Verwaltung TOP 2: Bericht Stadtarchiv Die Leiterin des Stadtarchivs war erkrankt. Der Bericht wird nachgeholt. TOP 3: Sachstandsbericht zur Unterbringung geflüchteter Menschen Die Stadtverwaltung hatte zu diesem TOP einen umfangreichen Sachbericht vorgelegt, der neben der Thematik der Unterbringung von geflüchteten Menschen auch die Themen Betreuung geflüchteter Kinder in Kitas, Beschulung einer … Weiterlesen …
das Verwaltungsgericht Münster hat jetzt unsere Rechtsauffassung bestätigt und den Bebauungsplan und die Verändungssperre, die Grüne und CDU beschlossen hatten, für ungültig erklärt. Presseerklärung und Leserbrief folgen…Hier geht es zu unserem Artikel aus Dezember 2022 zum Thema #donquijote #kampfgegenwindmühlen
TOP 1: Bericht der Verwaltung TOP 2 und 3: Umbesetzung von Ausschüssen und Änderungen in der Vertretung verschiedener Gremien der Stadt Durch das Ausscheiden von Britta Sporket und Eintritt von Gerd Klünder in den Rat ändern sich teilweise die Besetzungen der verschiedenen Gremien. TOP 4-16: diverse Satzungsänderungen Die TOPe betreffen Änderungen der Satzungen und Gebührensatzungen … Weiterlesen …
TOP 1: Bericht der Verwaltung Der Bürgermeister berichtet, dass die Bezirksregierung Münster die Vierzügigkeit des Gymnasiums endgültig genehmigt hat. Damit können zukünftig 4 Eingangsklassen gebildet werden. Herr Herzig erwähnte ein Seminarangebot der Verwaltung für alle Rats- und Ausschussmitglieder, um das Fachwissen für die Ratsarbeit zu vertiefen. In einem weiteren Punkt berichtete der Bürgermeister zum Baugebiet … Weiterlesen …
Jetzt ist die Katze aus dem Sack: mit dem Baugebiet Telgte Süd ist genau das passiert, was wir befürchtet hatten und weshalb wir ganz frühzeitig eine weitere Entwicklung dieses Baugebietes nicht mehr unterstützt haben. Der Bürgermeister musste am Dienstag im Hauptausschuss mitteilen, dass es für die vier großen Mietwohngrundstücke der Stadt Telgte keinen einzigen Bieter/Investor … Weiterlesen …
TOP 2: Bericht der Verwaltung Der Bürgermeister berichtet zum Windkraftausbau. Am 1.Febr. 2023 soll ein neuer Bericht zu den Energieflächen für den Windkraftausbau vorgestellt werden. Die Anträge sollen beim Kreis Warendorf gebündelt und beschleunigt bearbeitet werden. Im Moment liegt konkret ein Antrag vor und es gibt zwei weitere Interessenten. Die Bezirksregierung erstellt eine Vorabprüfung zum … Weiterlesen …
TOP 1: Bericht der Verwaltung Der Bürgermeister teilte mit, dass die Sitzung des Stadtregionalen Beirats auf Februar 2023 verschoben worden sei. Die Verwaltung berichtete über die Situation der geflüchteten Menschen, die in Telgte untergebracht werden. Die Zahl der Zuweisungen steigt; dies ist den Kommunen auch offiziell mitgeteilt worden. Auch die Aufwendungen für die Unterbringung und die … Weiterlesen …
TOP 1: Bericht der Verwaltung Der Bürgermeister und Herr Riddermann berichteten noch einmal über die schwierige Situation der Unterbringung geflüchteter Menschen. Die Zahl der Zuweisungen steigt kontinuierlich; die Herrichtung der Mehrzweckhalle in Westbevern Vadrup für die Unterbringung von geflüchteten Menschen insbes. aus der Ukraine war nicht zu verhindern. Der Bürgermeister versprach erneut, alle denkbaren alternativen … Weiterlesen …
TOP 1: Bericht der Verwaltung Herr Herzig berichtete über die aktuelle Haushaltssituation. Die Gewerbesteuer ist weiterhin stabil; dies kann man von den Kosten der Stadt nicht sagen. Die Unterbringungskosten für geflüchtete Menschen werden zurzeit nur in einem geringen Umfang von Land und Bund erstattet; etwa 60 % der Kosten werden von der Stadt getragen. Was … Weiterlesen …