Aktuelles
  • Impfkampagne muss weiter an Fahrt aufnehmenImpfkampagne muss weiter an Fahrt aufnehmen
    In den vergangenen Tagen wurde ein neuer Höchstwert bei den Impfungen erreicht - auch Dank des Einsatzes der Hausärzte. Die Impfkampagne der Bundesregierung muss jetzt noch mehr an Tempo gewinnen, damit alle Bürgerinnen und Bürger, die eine Corona-Impfung möchten, auch möglichst schnell einen Impftermin bekommen, fordert FDP-Chef Christian Lindner. Die Hausärzte hätten entscheidend dafür gesorgt, dass "die Impfungen in Gang kommen", stellt auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing fest. Von den über 650.000 Impfungen entfielen über 300.000 allein auf die niedergelassenen Ärzte. Konkret… Read more »
  • Geimpften ihre Grundrechte zurückgebenGeimpften ihre Grundrechte zurückgeben
    Lange galt das Argument: Solange nicht alle die Chance zur Impfung hatten, ist es ungerecht, wenn Geimpfte "Privilegien" erhalten. Doch nun geht das Robert Koch-Institut nach neuen Erkenntnissen davon aus, dass Menschen, die beide Corona-Impfdosen erhalten haben, nicht mehr infektiös sind. Nach dem Brechen der dritten Welle sollen daher laut Spahn Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgesetzt werden. Das ist für den FDP-Vize Wolfgang Kubicki inakzeptabel, denn Beschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte seien rechtlich nicht zulässig, wenn von Menschen nachweislich keine… Read more »
  • Abi-Prüfungen nicht pauschal absagenAbi-Prüfungen nicht pauschal absagen
    Man stelle sich vor, die Abi-Prüfungen stünden an und keiner ginge hin. So oder ähnlich könnte es 2021 für die Abschlussklassen in den Schulen laufen. Die Debatte darüber, die Prüfungen zum Schulabgang wegen der Corona-Pandemie schlicht abzusagen, ist in vollem Gange. Setzen, Sechs! Das meinen die Freien Demokraten zu dem Vorstoß der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). "Die Abschlussprüfungen dieses Jahr ausfallen zu lassen, ist keine Lösung", meint FDP-Vize Katja Suding, zu der unausgegorenen Idee. Sie weist darauf hin, dass… Read more »
  • Treffen der EU-Spitze mit Erdoğan sendet falsches SignalTreffen der EU-Spitze mit Erdoğan sendet falsches Signal
    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel haben den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Ankara getroffen und über die Zukunft der Beziehungen zwischen EU und Türkei beraten. FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hält den Besuch für das falsche Signal. Es sei "nicht der Zeitpunkt, die Politik des türkischen Staatspräsidenten Erdoğan mit PR-kräftigen Bildern zu belohnen", kritisiert der Außenexperte. Denn: Erst vor kurzem ist die Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen ausgetreten. Zudem werden in der Türkei… Read more »
  • Uns stehen andere Mittel im Kampf gegen die Pandemie zur VerfügungUns stehen andere Mittel im Kampf gegen die Pandemie zur Verfügung
    CDU-Parteichef Armin Laschet fällt aktuell nur ein kurzer, harter "Brückenlockdown" ein. Auf die Freien Demokraten wirkt das einfallslos. Dabei stehen mit Tests, FFP2-Masken und Impfungen andere Mittel im Kampf gegen die Pandemie zur Verfügung. "Seit über einem Jahr fällt dem Kanzleramt nichts besseres ein, als das Land stillzulegen", moniert FDP-Chef Christian Lindner. "Mehr als ein Jahr Corona und der Lockdown bleibt das einzige Konzept. Das ist schon etwas peinlich für ein modernes Land", kommentiert auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing. "Verlängerungslockdown, Wellenbrecherlockdown,… Read more »
  • Schluss mit Ausverkauf von BürgerrechtenSchluss mit Ausverkauf von Bürgerrechten
    Gegen die Stimmen der FDP-Bundestagsfraktion sowie der übrigen Fraktionen haben CDU/CSU und SPD jüngst im Bundestag das umstrittene neue BND-Gesetz beschlossen. Damit erhält der Bundesnachrichtendienst so viele Überwachungsbefugnisse wie noch nie. Einen Tag später stimmte der Bundesrat dann auch noch für das sogenannte Bestandsdaten-Reparaturgesetz. "Dieses Gesetz ist nur ein kleines Zahnrad im Getriebe und setzt gleich ein ganzes Bündel an Gesetzen in Bewegung, an dessen Ende die Eins-zu-eins-Fortschreibung der verfassungs- und europarechtswidrigen anlasslosen und flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung steht", kritisiert FDP-Fraktionsvize Stephan… Read more »
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Markus Tertilte

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Karin Horstmann

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    In den vergangenen Tagen wurde ein neuer Höchstwert bei den Impfungen erreicht - auch Dank des Einsatzes der Hausärzte. Die Impfkampagne der Bundesregierung muss jetzt noch mehr an Tempo gewinnen, damit alle Bürgerinnen und Bürger, die eine Corona-Impfung möchten, auch möglichst schnell einen Impftermin bekommen, fordert FDP-Chef Christian Lindner. Die… Read more »
  • Geimpften ihre Grundrechte zurückgebenGeimpften ihre Grundrechte zurückgeben
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  • Abi-Prüfungen nicht pauschal absagenAbi-Prüfungen nicht pauschal absagen
    Man stelle sich vor, die Abi-Prüfungen stünden an und keiner ginge hin. So oder ähnlich könnte es 2021 für die Abschlussklassen in den Schulen laufen. Die Debatte darüber, die Prüfungen zum Schulabgang wegen der Corona-Pandemie schlicht abzusagen, ist in vollem Gange. Setzen, Sechs! Das meinen die Freien Demokraten zu dem… Read more »
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